BERICHT

Konstituierende Gemeinderatssitzung am 1. November 2011
Text: Sabine Weiße

Heyen (saw). Weniger Mandatsträger, nur noch eine Fraktion, die Ausschüsse abgeschafft und die „Gründungsformalitäten“ in nicht einmal einer halben Stunde über die Bühne gebracht: Aus mancherlei Blickwinkel „verschlankt“ startet der Gemeinderat Heyen mit nun sieben Ratsherren in die neue Legislaturperiode. Der konstituierenden Ratssitzung im Dorfgemeinschaftshaus wohnte eine große Zahl interessierter Bürgerinnen und Bürger bei.

Nach einstimmigem Votum geht Bürgermeister Michael Zieseniß in seine zweite Amtsperiode. Er ist damit erster Repräsentant Heyens, übernimmt den Vorsitz im Rat und im Verwaltungsausschuss und führt die Geschäfte der Gemeinde. Seine Stellvertreter heißen – ebenso einstimmig gewählt – bis zum Jahr 2016 Tobias Lemke und Manfred Kliche. Tobias Lemke übernimmt den Vorsitz der Fraktion der Wählergemeinschaft Heyen. Hier geht der Stellvertreter-Posten an Lars Pfohl.

Angesichts rückläufiger Einwohnerzahlen (aktuell 476 und damit deutlich unter der noch vor fünf Jahren überschrittenen 500er-Marke) verkleinert sich das Kommunalparlament von neun auf sieben Sitze. Entsprechend dem Wahlergebnis, das Manfred Kliche als ältester anwesender Ratsherr eingangs bekannt gegeben hatte, erhalten Sitz und Stimme: Tobias Lemke (224 Stimmen), Michael Zieseniß (203 Stimmen), Lars Pfohl (76 Stimmen), Eberhard Böhm (69 Stimmen), Manfred Kliche (67 Stimmen), Volker Spruth (61 Stimmen) sowie Günter Fredebold (47 Stimmen). Laut Satzung gehören Dem Verwaltungsausschuss (VA) gehören Bürgermeister Zieseniß (Vertreter: Eberhard Böhm) sowie seine Stellvertreter Lemke (Vertreter: Volker Spruth) und Kliche (Vertreter: Lars Pfohl) an.

Um Entscheidungsprozesse zu verschlanken, regte der Bürgermeister die – satzungsgemäß zulässige – Abschaffung der Fachausschüsse an. „Zumal in der Vergangenheit die Ausschüsse für Bau- und Umwelt sowie für Jugend, Sport und Kultur stets ratsoffen getagt haben“, argumentierte Michael Zieseniß. Auch hier folgte der Rat einstimmig. Bei Bedarf wird man auch künftig die Kompetenz sachkundiger Bürger in die Meinungsbildung einfließen lassen.

Eine pro forma-Angelegenheit war der Beschluss über die Neuvergabe der Stromkonzession, da hier nach entsprechenden Ratsbeschlüssen in den Mitgliedsgemeinden die Samtgemeinde Bodenwerder-Polle die Verhandlungen übernommen hatte. Für weitere 20 Jahre wird das Unternehmen e.on Westfalen/Weser die Stromversorgung übernehmen. Zieseniß: „Die angestrebte kürzere Laufzeit war nicht durchzusetzen, immerhin gibt es aber zwei Zeitpunkte für mögliche Nachverhandlungen.“ Vereinbart wurde auch die Sicherung des Betriebsstandortes Bodenwerder für die Vertragsdauer, was Arbeitsplätze vor Ort erhält und besseren Service erwarten lässt.

Auch wenn man am Heyener Ratstisch regenerativen Energien „uneingeschränkt positiv gegenüber steht“, sprach man sich mehrheitlich gegen die Ausweisung weiterer Flächen aus. „Die von Windanlagen geprägte Skyline Heyens spricht eine deutliche Sprache“, kommentierte Manfred Kliche. Im Vergleich zum Ortsbereich sei schon jetzt rund um Heyen das größte Windvorranggebiet ausgewiesen. Man befürchtet, dass Investoren auch etwa auf dem Wein- und dem Heiligenberg riesige „Windmühlen“ aufstellen könnten. Wie kritisch angemerkt wurde, fließen aus den bereits vorhandenen Anlagen bisher keinerlei Gewerbesteuern in den Haushalt. Eberhard Böhm brachte die Stichworte „Beteiligungsmodelle“ und „Bürgerstrom“ in die Diskussion ein. Derzeit aktualisiert der Landkreis Holzminden sein Regionales Raumordnungsprogramm und die Kommunen sind zu Anregungen dazu aufgefordert..